Nachrichten zum Thema Pressemitteilung
Machalet/Anklam-Trapp: Geringfügige Beschäftigung reformieren
Bundesweit ist der Arbeitsmarkt einem großen Wandel unterworfen. Gegenwärtig arbeiten in Deutschland rund 7,4 Millionen Menschen in einem Minijob mit einem Lohn von bis zu 400 Euro im Monat. Davon sind 4,8 Millionen Menschen ausschließlich geringfügig beschäftigt. Die SPD-Landtagsfraktion hat deshalb gemeinsam mit der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN für die aktuelle Plenarsitzung einen Antrag zur Reformierung von geringfügiger Beschäftigung eingebracht.
Westerwald-SPD gratuliert Inge Kerz zur Hans-Schweitzer-Medaille
"Kreisvorstand und Kreistagsfraktion der SPD im Westerwaldkreis gratulieren Inge Kerz herzlich zur Verleihung der Hans-Schweitzer-Medaille der Wirgeser SPD", erklärt Kreisvorsitzender Hendrik Hering anlässlich der heutigen Verleihung in Wirges.
"Der Hohe Stellenwert, den Inge Kerz in unserer heimischen Partei hat wird auch dadurch deutlich, dass der ehemalige Ministerpräsident, Bundesminister und heimische Bundestagsabgeordneten Rudolf Scharping die Laudatio hält", so MdL Hering weiter.
Hering/Machalet: Reform des kommunalen Finanzausgleichs verbessert die Situation der Kommunen nachhaltig
Die heimischen SPD-Landtagsabgeordneten Dr. Tanja Machalet und Hendrik Hering, begrüßt den heute von der Landesregierung vorgestellten Entwurf zur Reform des Kommunalen Finanzausgleichs in Rheinland-Pfalz. „Mit dem neuen kommunalen Finanzausgleich wird die Situation der Kommunen in Rheinland-Pfalz insgesamt ab 2014 in der Substanz nachhaltig verbessert. Die Kommunen werden im Durchschnitt einen positiven Finanzierungssaldo erreichen. Vor allem werden sie bei den Sozialausgaben eine sehr wirksame dauerhafte Entlastung erfahren.“
Machalet/Anklam-Trapp: Regionale Lohnuntergrenzen sind Etikettenschwindel
Die CDU-Landesvorsitzende Julia Klöckner hat am Wochenende einem flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn eine Absage erteilt. Dazu erklärt die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Tanja Machalet:
"Gute Arbeit muss sich lohnen und es muss unser Ziel sein, dass Menschen von ihrer Arbeit auch leben können. Ein bundesweiter, flächendeckender Mindestlohn von 8,50 Euro wäre erst der Anfang und eine gute Ausgangsbasis für die Beschäftigten in Deutschland."
Hering/Machalet: Mindestlohn für mehr Gerechtigkeit auf dem Arbeitsmarkt
"Wir begrüßen den Gesetzentwurf über die Festsetzung eines Mindestlohns, der am 1. März im Bundesrat beraten werden soll", erklären der SPD-Fraktionsvorsitzende Hendrik Hering und Dr. Tanja Machalet, arbeitsmarktpolitische Sprecherin.
Der Gesetzentwurf wurde auf Initiative von Rheinland-Pfalz erarbeitet und soll faire und sichere Arbeitsbedingungen gewährleisten, Armutslöhne verhindern, Entgeltgleichheit vorantreiben und die Tarifautonomie vor Ausfransung nach unten schützen.
