16.06.2021 in Aktionen von Gabi Weber - Ihre Abgeordnete für Westerwald und Rhein-Lahn

Erklärung zum Abstimmungsverhalten: Aufhebung des Transsexuellengesetzes und Einführung des Selbstbestimmungsgesetzes

 

Persönliche Erklärung nach § 31 GO BT zum Abstimmungsverhalten am 19. Mai 2021 zum Tagesordnungspunkt 6b:

2./3. Lesung des von der Fraktion B90/Die Grünen eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Aufhebung des Transsexuellengesetzes und Einführung des Selbstbestimmungsgesetzes (BT-Drs. 19/19755)
2./3. Lesung des von der FDP-Fraktion eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Stärkung der geschlechtlichen Selbstbestimmung (BT-Drs. 19/20048)

Mit dem Gesetz zur Änderung der in das Geburtsregister einzutragenden Angaben und der Verbesserung der Situation intergeschlechtlicher Menschen konnte die SPD-Bundestagsfraktion Ende 2018 erste Verbesserungen für intergeschlechtliche Menschen erreichen. Im März 2021 haben wir das Gesetz zum Schutz von Kindern mit Varianten der Geschlechtsentwicklung verabschiedet und mit dem dort geregelten „OP-Verbot“ das Recht der Kinder auf körperliche Unversehrtheit gestärkt.

05.05.2021 in Aktionen von Gabi Weber - Ihre Abgeordnete für Westerwald und Rhein-Lahn

Gabi Weber/Sabine Bätzing-Lichtenthäler: "Rund 634.000 Euro für den Kunstrasenplatz in Betzdorf"

 

 Einsatz der heimischen SPD-Abgeordneten Gabi Weber und Sabine Bätzing-Lichtenthäler hat sich gelohnt

"Das sind sehr gute Nachrichten für Betzdorf", freut sich Gabi Weber, die als SPD-Bundestagsabgeordnete den Wahlkreis Altenkirchen/Neuwied betreut. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags hat in seiner heutigen Sitzung eine Förderung für das Stadion in Betzdorf mit bis zu 634.000 Euro beschlossen. Damit trägt der Bund bis zu 90 Prozent der geschätzten Gesamtkosten von 703.500 Euro. Der Kunstrasenplatz auf dem Bühl in Betzdorf kann somit realisiert werden. Der bisherige Naturrasenplatz, der mittlerweile in die Jahre gekommen ist, wird saniert. Der hartnäckige Einsatz in den vergangenen Monaten hat sich also gelohnt. 

"Das ist ein toller Erfolg und vor allem eine große Wertschätzung für die Vereinsvertreterinnen und -vertreter hier vor Ort", so Bätzing-Lichtenthäler und Weber unisono.

28.04.2021 in Aktionen von Gabi Weber - Ihre Abgeordnete für Westerwald und Rhein-Lahn

Weber/Bätzing-Lichtenthäler: Kunstrasenplatz muss kommen

 

SPD-Abgeordnete der Region machen Druck

Bereits im Oktober vergangenen Jahres besuchte die heimische SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler gemeinsam mit Stadtbürgermeister Benjamin Geldsetzer die SG Betzdorf 06 in ihrem Stadion „Auf dem Bühl“. Damals machten die Vereinsvertreter mehr als deutlich, wie wichtig die Sanierung des Naturrasenplatzes und gleichzeitige Umwandlung in einen Kunstrasenplatz wäre. Nach 30 Jahren sei der Platz allmählich in die Jahre gekommen. In einer ersten Förderrunde war die Stadt Betzdorf nicht berücksichtigt worden, was alle Beteiligte vor Ort enttäuscht hatte.

20.11.2020 in Aktionen von Gabi Weber - Ihre Abgeordnete für Westerwald und Rhein-Lahn

Weber/Hering (SPD): Unser Wald bekommt Hilfe

 

Konjunkturpaket für Waldbesitzer entlasten die kommunalen Forsthaushalte und private Forstbetriebe

Der Deutsche Bundestag hat ein Gesetz verabschiedet, um die Auszahlung des neuen Waldprogramms für Maßnahmen in unseren heimischen Wäldern in Höhe von 500 Millionen Euro zügig zu ermöglichen. Diese Hilfen werden in den deutschen Wäldern, die stark unter den vergangenen Trockenjahren, Unwettern und Schädlingsbefall leiden, dringend benötigt. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Gabi Weber kommentiert diese Entscheidung:  "Ich bin sehr froh, dass wir dieses Gesetz im Parlament mit breiter Mehrheit fast aller Fraktionen auf den Weg bringen konnten und damit den Wäldern vor Ort schnelle Hilfe zukommen lassen können. Wichtig ist es mir für die Förderrichtlinie zudem, dass die Voraussetzung für die Waldprämie die nachhaltig zertifizierte Waldbewirtschaftung ist und dass ökologisch besonders hochwertige Zertifizierungssysteme bessergestellt werden."

Die schnelle Abwicklung der finanziellen Zuwendungen übernimmt hierbei die Fachagentur Nachwachsende Rohstoffe, ein Verein, der als Projektträger fungiert und das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft bei angewandter Forschung und Entwicklung im Bereich der nachhaltigen Erzeugung und der Nutzung nachwachsender Rohstoffe, unterstützt.

13.10.2020 in Aktionen von Gabi Weber - Ihre Abgeordnete für Westerwald und Rhein-Lahn

Flächendeckend schnelles Internet ist im Rhein-Lahn-Kreis in greifbare Nähe gerückt

 

Bund fördert Ausbauvorhaben mit knapp 28,5 Millionen Euro

"Wie mir heute aus Berlin mitgeteilt wurde, wird der Bund sich am Ausbau des schnellen Internets im Rhein-Lahn-Kreis mit 50% der förderfähigen Kosten beteiligen. Das bedeutet, dass die gigantische Summe von rund 28,5 Millionen Euro für die Schließung der weißen Flecken im Kreis vom Bund zur Verfügung gestellt werden."

Diese gute Nachricht konnte die SPD-Bundestagsabgeordnete aus der Hauptstadt mit in die Heimat bringen. Damit ist die Verbesserung der Internetinfrastruktur, um die sich der Kreis schon lange kümmert und rund 56,8 Millionen Euro Kosten ermittelt hat, durch Förderungen des Bundes mit 50% finanziert. "Ich freue mich, dass das endlich klappt", so Gabi Weber wörtlich.

Für uns im Bundestag: Gabi Weber

Tanja Machalet - Kandidatin für den Bundestag