Nachrichten zum Thema Pressemitteilung
27.08.2021 in Pressemitteilung
Zukunftsthemen im Fokus – Arbeit, Digitalisierung und Pflege beschäftigten die Bürgerinnen und Bürger in Wirges
Gleich mehrere Zukunftsthemen standen im Mittelpunkt des Gesprächs zwischen Tanja Machalet, Alexander Schweitzer, rheinland-pfälzischer Minister für Arbeit, Soziales, Digitalisierung und Transformation, und den Teilnehmenden der Veranstaltung „Tanja trifft...“ im Bürgerhaus in Wirges.
Schweitzer hob hervor, dass die Digitalisierung des Alltags und der Arbeitswelt mitnichten lediglich wenigen Lebens- und Arbeitsbereichen vorbehalten sei und es darum gehe, alle Bürgerinnen und Bürger in diesem Bereich zu qualifizieren. Auch Unternehmen und Betriebe müssten bei diesem Prozess unterstützt werden. Eine Position, die auch Tanja Machalet unterstrich. Ihr gehe es darum, gute Arbeit voranzubringen. Dazu zähle auch ein umfangreiches Qualifizierungsangebot für die Beschäftigten. Sich dafür einzusetzen, sei ihr ein wichtiges Anliegen, das sie als Bundestagsabgeordnete ebenso erfolgreich umsetzen wolle, wie sie es bisher auch als langjährige Landtagsabgeordnete getan habe.
Ein weiterer großer Themenkomplex des Abends umschloss die Arbeitsbedingungen in der Pflege. Zu diesem Bereich gab es zahlreiche Beiträge aus dem Publikum. Hier wurden einerseits Fragen zur zukünftigen Finanzierung der Pflege gestellt als auch zu den Arbeitsbedingungen der Pflegenden. Tanja Machalet verwies darauf, dass Pflege für die Angehörigen bezahlbar und die Arbeitsbedingungen verbessert werden müssten. Beides könne nicht getrennt voneinander betrachtet werden. Eine wichtige Voraussetzung hierfür seien flächendeckende Tarifverträge. Sie plädierte außerdem für eine Umstrukturierung der Pflegeversicherung zu einer solidarischen Versicherung, in die alle einzahlen und mit einer realen Deckelung der Eigenanteile. Hier wolle sie zukünftig auf Bundesebene ihre Expertise einbringen.
Abschließend gab Alexander Schweitzer seiner ehemaligen Landtagskollegin mit auf den Weg, sie solle „mehr Rheinland-Pfalz in Berlin“ wagen. Das versprach die Gastgeberin augenzwinkernd.
28.06.2021 in Pressemitteilung von Gabi Weber - Ihre Abgeordnete für Westerwald und Rhein-Lahn
Lebensgefahr! – Verfahren für Ortskräfte aus Afghanistan dauern zu lange
„Wenn wir bei den afghanischen Ortskräften weiterhin auf eine strikte Einzelfallprüfung pochen, setzen wir das Leben dieser Menschen und ihrer Familien wissentlich aufs Spiel. Es wäre auch für das internationale Ansehen Deutschlands entscheidend, vor nicht mehr rückgängig zu machenden Aktionen zunächst für Sicherheit von Leib und Leben der betroffenen Personen zu sorgen“, betont Gabi Weber, Mitglied im Ausschuss für Entwicklungszusammenarbeit.
Mit dem Rückzug der internationalen NATO-Truppen aus Afghanistan zieht auch die Bundeswehr in diesen Tagen ab. Zahlreiche afghanische Ortskräfte haben in all den Jahren, die der Einsatz andauerte, der Bundeswehr und den zivilen Durchführungsorganisationen mit ihren Sprach- und Ortskenntnissen sowie hilfreichen Vermittlungsdiensten wertvolle Dienste mit dem Ziel geleistet, ein friedliches Afghanistan und eine gelingende Aufbauarbeit zu ermöglichen.
Sie und ihre Familien sind nach dem Abzug einem besonders hohen Risiko ausgesetzt, Opfer von Vergeltungsaktionen der Taliban und anderer Gruppen zu werden. Deutschland trägt für diese Menschen eine besondere Verantwortung und sollte hier schnelle und unbürokratische Lösungen finden und sie nicht im Stich lassen. Eine Möglichkeit wäre, die strikte Einzelfallprüfung vorübergehend auszusetzen und erst im Nachgang eine intensivere Überprüfung durchzuführen.
22.06.2021 in Pressemitteilung von Gabi Weber - Ihre Abgeordnete für Westerwald und Rhein-Lahn
„Falsche Namenswahl“: Lahnsteiner Kaserne soll mit Bezug auf Koblenz umbenannt werden
Die Bundestagsabgeordneten und stellvertretenden Mitglieder im Verteidigungsausschuss Gabi Weber (Montabaur) und Detlev Pilger (Koblenz) kritisieren die geplante Umbenennung der „Deines-Bruchmüller-Kaserne“ in „Rittersturz-Kaserne“.
„Koblenz ist Koblenz und Lahnstein ist Lahnstein“, sagt Detlev Pilger. „Die Identifikation der Stadtbevölkerung mit ihren Soldatinnen und Soldaten sollte sich auch in der Namenswahl niederschlagen.“
„Die von der Stadt vorgeschlagenen Namen „Lahneck-Kaserne“ oder „Rhein-Lahn-Kaserne“ passen viel besser zur Stadt und „ihrer“ Bundeswehr“, sagt Gabi Weber.
11.06.2021 in Pressemitteilung von Gabi Weber - Ihre Abgeordnete für Westerwald und Rhein-Lahn
Pflege wird verbessert
Wir haben, nach langen Widerständen unseres Koalitionspartners, endlich das Gesundheitsversorgungs-Weiterentwicklungsgesetzes (GVWG) am 11. Juni 2021 verabschieden können. Über den sperrigen Namen des Gesetzes kann man streiten, über den Inhalt nicht, bringen wir doch wichtige Verbesserungen zur Stärkung der Beschäftigten in der Pflege auf den Weg und sorgen für eine deutliche Entlastung der Pflegebedürftigen und ihrer Familien. Klatschen allein reicht eben nicht:
Mit dem heutigen Beschluss setzen wir wichtige Verbesserungen für Pflegebedürftige, deren Angehörige und für die Beschäftigten in der Pflege um“, kommentiert die SPD-Bundestagsabgeordnete Gabi Weber die am Freitag verabschiedete Pflegereform. Sie umfasst weitreichende Regelungen zur Stärkung der Tarifbindung in der Pflege.
09.06.2021 in Pressemitteilung von Gabi Weber - Ihre Abgeordnete für Westerwald und Rhein-Lahn
Bund fördert Renaturierungsstudie des Talzuges Oberbach und Rothenbach in Hachenburg mit 36.000 Euro
"Mit Beschluss des Haushaltsausschusses am heutigen Nachmittag, hat der Deutsche Bundestag die Projektliste für Maßnahmen zur Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel freigegeben. Davon kann in meinem Wahlkreis auch Hachenburg profitieren und mit 36.000 Euro Förderung rechnen", berichtet die SPD-Bundestagsabgeordnete Gabi Weber aus Berlin.
"Hachenburg plant die Erstellung einer Machbarkeitsstudie um den Verlauf des Oberbachs und Rothenbachs im Stadtgebiet zu renaturieren und an die Herausforderungen des Klimawandels anzupassen. Dazu sind unterschiedliche Maßnahmen erforderlich, die von der Anlegung von Grünflächen über die Öffnung von versiegelten Flächen und dem Zusammenführen von Grünflächen gehen. Die beiden Gewässer prägen das Stadtbild an vielen Stellen. Oberstes Ziel soll eine Aufwertung des Bestandes sein und eine Steigerung der Biodiversität und Ökologie des Bachverlaufs auf einer Fläche von rund 19 ha.
Für uns im Bundestag: Gabi Weber
