Die SPD-Kreistagsfraktion Westerwald will sich dafür einsetzen, dass sich ausländische Mitbürgerinnen und Mitbürger in unserer Region tatsächlich willkommen fühlen.

Die Fraktionsvorsitzende Dr. Tanja Machalet MdL stellt fest, dass es z.B. rund um die Geschehnisse mit der syrischen Flüchtlingsfamilie Dodo nicht nur zu einer eklatanten Fehlleistung der Ausländerbehörde bei der Kreisverwaltung gekommen sei, sondern dass sich auch in einigen Äußerungen in sozialen Medien oder Leserbriefen zu dem Fall ausländerfeindliche Tendenzen gezeigt hätten, „die wir im Westerwald nicht tolerieren dürfen“.

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Dr. Tanja Machalet ist seit 2011 Landtagsabgeordnete der SPD für den Wahlkreis Montabaur, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der ihrer Fraktion und Beiratsmitglied bei Mobifair, ein Verein, der sich für fairen Wettbewerb in der Mobilitätswirtschaft stark macht. Sie ist damit genau die richtige Ansprechpartnerin, wenn es um Fragen zum flächendeckenden Mindestlohn oder zum Landestariftreuegesetz in Rheinland-Pfalz geht.

Seit 2009 regelt die die EU-Verordnung 1370 den Wettbewerb, der hauptsächlich über den Preis bestimmt wird. „Wie viel kostet mich der Kilometer?“, das ist die spannende Frage, die jeder Busunternehmer beantworten muss. Und diese Frage entscheidet über Gewinn oder Verlust einer Linie. Neben Kraftstoff ist Personal der größte Kostenblock in der unternehmerischen Rechnung. Viele Beschäftigte haben den Eindruck, dass der europaweite Wettbewerb auf ihrem Rücken ausgetragen wird. Die Spirale der Lohnkostensenkung soll – ginge es nach dem Willen der SPD – aufgehalten werden. Zwei Modelle sind derzeit in der Diskussion.

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„Den Tag der Arbeit am 1. Mai nehmen wir zum Anlass, um gemeinsam mit den Gewerkschaften unsere Forderungen nach „Guter Arbeit und einer fairen Arbeitsmarktpolitik“ zu bekräftigen, so der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Hendrik Hering und die arbeitsmarktpolitische Sprecherin, Dr. Tanja Machalet, anlässlich des Tags der Arbeit.

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Nicht nur über die über die vielfältigen Anwendungsmöglichkeiten der Keramik, sondern auch über die Sicherung des Fachkräftebedarfs in und für die keramische Industrie und Forschung informierten sich Landtagsabgeordnete der SPD-Fraktion bei ihrem Besuch im Forschungsinstitut für Anorganische Werkstoffe - Glas/Keramik- GmbH (FGK) und dem European Center for Refractories gGmbH(ECREF) in Höhr-Grenzhausen.

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"Frauen verdienen nach wie vor rund ein Viertel weniger als Männer und werden im Erwerbsleben noch immer systematisch benachteiligt. Ein maßgeblicher Grund dafür ist die schlechtere Bezahlung von frauendominierten Berufen. Die Politik und unsere gesamte Gesellschaft sind gefordert, dies zu ändern", erklärt Tanja Machalet, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion zum "Equal Pay Day" am 21. März 2013. 

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