Nachrichten zum Thema Aktuell
SPD führt bei neuester Umfrage wieder deutlich
Starke Einbußen für CDU und FDP in Rheinland-Pfalz
Nach einer neuen Psephos- Umfrage im Auftrag der Ludwigshafener Tageszeitung «Die Rheinpfalz» legt die SPD im Land zu, CDU und FDP verlieren Wähleranteile. Wenn am Sonntag Landtagswahl wäre, käme die SPD auf 39 Prozent der Stimmen, drei Prozentpunkte mehr als bei der Dezember-Umfrage. Die CDU fällt zwei Punkte zurück, von 36 auf 34 Prozent. Auch die FDP büßt einen Punkt ein und kommt jetzt noch auf zehn Prozent.
"Nach all den Schwierigkeiten kann man erkennen, dass die Bevölkerung in Rheinland-Pfalz der SPD glaubt, dass sie es ernst meint mit der Aufarbeitung der Fehler, die auf dem Nürburgring gemacht wurden. Das ist nicht zuletzt ein großer Verdienst unseres Landtagsabgeordneten Hendrik Hering", ist sich Vorstandsmitglied Thomas Mockenhaupt sicher. "Die Wählerinnen und Wähler wollen keine Regierung der schönen Dias bei der es hinter den Kulissen ein solches Durcheinander gibt wie bei der CDU. Daher gilt: Ein Jahr vor der Wahl ist das eine schöne Ausgangsbasis auf der die SPD ihren Wahlsieg vorbereiten und hart dafür kämpfen wird", ergänzt der stv. Vorsitzende Michael Birk.
Daniel Haas gibt Rückzug aus dem Kreisvorstand bekannt
Daniel Haas aus Stein-Neukirch in der Verbandsgemeinde Rennerod hat auf der Sitzung des SPD Kreisverbandsvorstands am 18.2.2010 seinen sofortigen Rückzug aus dem SPD Kreisverband bekanntgegeben.
Seine berufliche Belastung und die häufigen Aufenthalte weit ab vom Westerwald machen es Daniel Haas seinen Ausführungen zufolge nahezu unmöglich sich in die Arbeit des Vorstands konstruktiv einzubringen.
Der SPD-Kreisverbandsvorsitzende Hendrik Hering bedauert das Ausscheiden von Haas, dankt für seinen Einsatz bei den Jusos und im SPD-Kreisverband und wünscht ihm für seinen weiteren beruflichen und privaten Lebensweg alles Gute.
AfA Westerwald begrüßt Lidl-Initiative für Mindestlohn
Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen im Westerwald begrüßt es, dass Lidl sich für die Einführung des Mindestlohns im Einzelhandel einsetzt. Unser Credo ist, dass es selbstverständlich sein sollte, von seinem Einkommen leben zu können – und dazu nicht auf ergänzende Leistungen des Staates angewiesen zu sein.Was wir dafür brauchen, ist ein gesetzlicher Mindestlohn: Wer Vollzeit arbeitet, muss damit ein Einkommen erzielen, mit dem er oder sie oberhalb des Leistungsniveaus der Grundsicherung für Arbeitssuchende ist. 1,4 Millionen Menschen in Deutschland gehen Vollzeit arbeiten, können aber davon nicht leben da sie Niedriglöhne beziehen.
Westerwälder Sozialdemokraten unterstützen Initiative Flughafen-Willy-Brandt
Am Berliner Stadtrand entsteht der neue Flughafen Berlin-Brandenburg-International.
In Schönefeld bauen die Bundesrepublik Deutschland, das Land Brandenburg und das Land Berlin den neuen Berliner Zentralflughafen. Die Fertigstellung ist für Oktober 2011 geplant.
Die Initiative Flughafen-Willy-Brandt setzt sich dafür ein, dass dieses für die Metropolenregion Berlin überaus wichtige Infrastruktur-Projekt den Namen einer herausragenden Persönlichkeit bekommt, die sich um Berlin, Deutschland und Europa verdient gemacht hat: "Flughafen Willy Brandt International" (Foto: Archiv der sozialen Demokratie)
Michael Birk ist neuer Vorsitzender der Selbstständigen Sozialdemokraten
Michael Birk aus Kroppach heißt der neue Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft der sozialdemokratischen Selbstständigen aus dem Rhein-Lahn-Kreis und dem Westerwaldkreis. In der Versammlung unter Leitung des Landtagsabgeordneten Frank Puchtler, Vorsitzender der SPD im Rhein-Lahn-Kreis, wurde Michael Glaab aus Lahnstein zum stellvertretenden Vorsitzenden gewählt. (Text: Westerwälder Zeitung)
