Nachrichten zum Thema Pressemitteilung
Hering/Machalet: Krankenhäuser im Westerwaldkreis erhalten 2,5 Mio. € Fördermittel vom Land
Das Evangelische und Johanniter-Krankenhaus Dierdorf-Selters erhält 2015 500.000 Euro und das Herz-Jesu-Krankenhaus in Dernbach kann mit 2,0 Mio.€ aus dem Krankenhaus-Investitionsprogramm des Landes Rheinland-Pfalz für das Jahr 2015 rechnen. Dies teilen die westerwälder SPD-Abgeordneten Hendrik Hering und Dr. Tanja Machalet heute mit. Mit den Fördermitteln wird in Selters die Aufstockung des Bettenhauses und in Dernbach im 3. Bauabschnitt der OP-Trakt und die Patientenaufnahme gefördert.
SPD-Fraktion lädt zu Mindestlohn-Dialog II – Schwerpunkt ist „Arbeit und Wirtschaft“
Die SPD-Landtagsfraktion in Rheinland-Pfalz beschäftigt sich weiterhin intensiv mit Fragen rund um den neu eingeführten Mindestlohn. Wie der Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer an diesem Mittwoch sagt, lädt die SPD-Landtagsfraktion am 5. März zu einem Mindestlohn-Dialog II ein. Zudem wird die Fraktion die zuständige Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) im Juni im Rahmen ihrer Klausur in Berlin zum Gespräch treffen.
Schweitzer zum Mindestlohn-Dialog: „Sachlicher Austausch, konkrete Hilfestellungen“
Im Anschluss an den ersten Mindestlohn-Dialog der rheinland-pfälzischen
SPD-Landtagsfraktion erklärte der Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer,
bei Vereinen, Initiativen und Ehrenamtlichen gebe es noch viele offene
Frage, ob und inwieweit sie die Bezahlung ihrer Engagierten verändern
müssten. „Wichtig ist daher, dass Politik und Verwaltung den Ehrenamtlichen
Hilfestellungen und Informationen anbieten.“ Sinnvoll seien etwa praktische
Handreichungen von Bundesministerien, Dachverbänden und
Sozialversicherungsträgern zu Mindestlohn, Ehrenamt und Sport. Zudem könnte
der Ehrenamtsbeauftragte Berhard Nacke den Vereinen helfend zur Seite
stehen.
Schweitzer: SPD-Fraktion startet Initiativen für Mittelstand
Die SPD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag will im Jahr 2015 mehrere
Initiativen zur Stärkung des rheinland-pfälzischen Mittelstands starten und
hat dazu einen Sieben-Punkte-Beschluss gefasst. "Rund 99 Prozent der
Unternehmen in Rheinland-Pfalz sind mittelständisch geprägt", erklärt der
Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer zum Abschluss der zweitägigen
Fraktionsklausur am Mittwoch in Mainz. "Wir wollen unsere politischen
Initiativen im Jahr 2015 daran ausrichten, den mittelständischen Unternehmen
im Land gute Rahmenbedingungen zu bieten. Als regierungstragende Fraktion
wollen wir unsere Wirtschaftskompetenz beweisen."
Hendrik Hering und Peter Klöckner für den Erhalt beider Krankenhäuser in Hachenburg und Altenkirchen
Neue Schwerpunktsetzungen und die Nutzung des internen Sparpotenzials sind notwendig.
Nach Vielzahl von Gesprächen mit den Bürgermeistern der betroffenen Standortgemeinden, der Klinikleitung und den Beschäftigten haben sich der SPD-Landtagsabgeordnete Hendrik Hering, die SPD-Westerwald sowie die Hachenburger Sozialdemokraten in die parteiübergreifendend sachlich geführte Debatte eingeschaltet.
„In allen Gesprächen in Mainz und in der Region habe ich mich für eine gute Krankenhausversorgung im Interesse der Bürgerinnen und Bürger ausgesprochen. Dabei müssen aber auch die Interessen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in die Entscheidung einfließen“, so der Landtagsabgeordnete Hendrik Hering.
