Nachrichten zum Thema Pressemitteilung
Ministerium hat alle Fragen zu ESF-Mitteln beantwortet - CDU-Fraktion verdreht und verschweigt Fakten
„Das rheinland-pfälzische Sozialministerium hat in diesen Tagen in
absoluter Klarheit aufgezeigt, dass an den von der CDU-Opposition erhobenen Vorwürfen zur Auftragsvergabe bei Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF) nichts dran ist. Bei der Vergabe ist rechtskonform, sachgerecht und effizient gehandelt worden“, erklärt die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Tanja Machalet. „In den vergangenen Jahren sind alles Fragen der Opposition zu den ESF-Mitteln ausführlich beantwortet worden. Deutlich ist geworden: Bei Vergabe und Kontrolle der ESF-Mittel gibt es in Rheinland-Pfalz ein dichtes Regelungs- und Kontrollnetz. Es umfasst Stellen im Ministerium, in nachgelagerten Behörden, im Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung sowie weitere Prüfbehörden wie den rheinland-pfälzischen Rechnungshof."
Doppelohrfeige für Seekatz:
Der CDU Landtagsabgeordnete Ralf Seekatz ist erneut mit seiner Art Politik zu machen vor einem deutschen Gericht krachend gescheitert. Diesmal sogar vor dem Verfassungsgerichtshof. Die höchsten Richter unseres Bundeslandes haben ihm bescheinigt, dass die Neueinteilung der Wahlkreise 1 und 5 auf hinreichend sachlichen Gründen beruht und nicht willkürlich gezogene Grenzen sind um ihn zu benachteiligen. Um es klar zu sagen: Er kann seinen Vorwurf der parteipolitisch motivierten Manipulation zu seinen Lasten vergessen. Ohrfeige Eins. Damit aber nicht genug. Das Verfassungsgericht bescheinigt ihm auch, dass seine eigenen Vorschläge den Wahlkreis neu einzuteilen ihn selber in den Verdacht der parteipolitisch motivierten Manipulation bringen. Ohrfeige Zwei.
Tanja trifft...Dietmar Muscheid
Mindestlohn, Landestariftreuegesetz, gute Ausbildung und Arbeit, Fachkräftesicherung, betriebliche Mitbestimmung – über viele Themen sprach Tanja Machalet MdL mit dem Landesvorsitzenden des DGB Rheinland-Pfalz, Dietmar Muscheid am Dienstagabend in Wirges. Ein interessiertes Publikum vor allem aus Betriebsratsvertretern beteiligte sich lebhaft an der Diskussion.
Westerwälder SPD blickt auf ihre Geschichte
Buchpräsentation: Carsten Gerz beleuchtet Parteigeschichte von den Anfängen bis 1933
Einen prominenten Laudator konnte die Westerwälder SPD für die Präsentation des Buches zu ihrer kreisweiten Geschichte gewinnen. Rudolf Scharping, ehemaliger Ministerpräsident und Parteivorsitzender, stellte im Stadthaus in Selters die Veröffentlichung „Vom bespitzelten Staatsfeind zur staatstragenden Partei“ vor, in dem Autor Carsten Gerz (Pottum) die Entwicklung der Westerwälder SPD von den Anfängen bis zum Verbot 1933 beschreibt. MdL Hendrik Hering begrüßte die interessierten Gäste und freute sich, dass endlich eine zusammenfassende Darstellung der lokalen Parteigeschichte zumindest für die Zeit bis 1933 vorliegt.
Dr. Tanja Machalet freut sich über neugegründeten Schulsanitätsdienst an der Heinrich-Roth-Realschule-plus
Schülerinnen und Schüler zeigen wie Erste Hilfe funktioniert.
Mainz/Montabaur. Ab sofort sind an der Heinrich-Roth-Realschule-plus Schulsanitäterinnen und Schulsanitäter im Einsatz. Die jungen Helferinnen und Helfer freuen sich unter der Leitung des Kooperationslehrers Marcel Woll auf ihre neue Aufgabe. Die Neugründung erfolgt im Rahmen der Schulauftaktfete worüber sich die neuen Schulsanis sehr freuen. Unterstützt wird das Projekt vom Jugendrotkreuz (JRK) des Landesverbandes Rheinland-Pfalz, das landesweit den Auf- und Ausbau des Schulsanitätsdienstes (SSD) fördert und die Schulen mit Sanitätsmaterial ausstattet.
„Der Schulsanitätsdienst ist ein sinnvolles, praxisorientiertes Projekt, bei dem die Schülerinnen und Schüler neben den praktischen Erste Hilfe-Maßnahmen auch Solidarität und Werteorientierung einüben“, so Schulleiter Karl Jung. „Hilfsbereitschaft, Engagement und Verantwortungsgefühl sind Werte, die Schulsanitätsdienste vermitteln und leben“, freut sich Dr. Tanja Machalet, Landtagsabgeordnete und zugleich auch erste Vorsitzende des DRK-Ortsvereins Meudt. Jessica Eberz, stellvertretende Kreisjugendleiterin des DRK-Kreisverbandes Westerwald ergänzt: „Wir freuen uns, hierzu einen Beitrag leisten zu können, dass mehr junge Menschen soziale Kompetenzen erlernen.“
