Dr. Tanja Machalet, Mitglied im sozialpolitischen Ausschuss für die SPD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag, hat in ihrem heutigen Beitrag zur Aussprache einer Mündlichen Anfrage im Plenum zum vorliegenden Entwurf einer Instrumentenreform am Arbeitsmarkt erklärt:

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Darf eine Verbandsgemeinde Energieproduzent und Lieferant sein? Das
ist nur eine der Fragen, mit denen sich die Verwaltung der
Verbandsgemeinde Hachenburg derzeit im Zuge der Energiediskussion
beschäftigt. Und die demzufolge auch eine Rolle bei einem
Informationsbeuch der SPD-Kreistagsfraktion in der Hachenburger
VG-Verwaltung spielte.

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Die Krankenhäuser in Dernbach und Montabaur erhalten in diesem Jahr insgesamt pauschale Fördermittel in Höhe von 896.737 Euro, wie die Landtagsabgeordnete Dr. Tanja Machalet heute mitteilte. Auf Dernbach entfallen dabei 588.144 Euro, auf Montabaur 308.593 Euro.

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„Mindestens ein Drittel der im Kindertagesstättenbedarfsplan des Westerwaldkreises 2011/12 neu ausgewiesenen 400 Plätze zur Kleinkind- und 470 Plätze zur Ganztagsbetreuung – wahrscheinlich aber weit mehr – existieren noch gar nicht und werden auch zu Beginn des neuen Kita-Jahres nicht verfügbar sein“, schließt die Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Dr. Tanja Machalet MdL aus der Antwort von Landrat Achim Schwickert auf eine entsprechende Anfrage sowie aus zahlreichen Rückmeldungen aus Kindertagesstätten.

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Mehr als 1 Millionen Euro fließen in diesem Jahr in den Stadtumbau in Höhr-Grenzhausen und Projekte der Dorferneuerung in Mogendorf und der Verbandsgemeinde Montabaur.

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