Dr. Tanja Machalet, Mitglied im sozialpolitischen Ausschuss für die SPD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag, hat in ihrem heutigen Beitrag zur Aussprache einer Mündlichen Anfrage im Plenum zum vorliegenden Entwurf einer Instrumentenreform am Arbeitsmarkt erklärt:
"Der Entwurf der schwarz-gelben Bundesregierung geht zu Lasten derjenigen, die die größten Schwierigkeiten haben, sich auf dem Arbeitsmarkt zu behaupten. Besonders problematisch ist aus unserer Sicht, dass Pflichtleistungen künftig als Ermessensleistungen gehandhabt werden sollen, ohne für eine adäquate Finanzausstattung zu sorgen. Die Folgen sind absehbar: weniger Rechtssicherheit für Arbeitslose und vor allem auch für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Bundesagentur und der Jobcenter. Der Einspardruck wird verlagert auf diejenigen, deren Aufgabe es eigentlich ist, Menschen in Arbeit zu bringen.
Sie müssen tagtäglich abwägen, was sie nach Kassenlage noch genehmigen dürfen unabhängig davon, was für den Arbeitslosen die beste Förderung wäre. Und die Arbeitslosen werden zu reinen Bittstellern. Eine Reform, die wirklich der Verbesserung der Beschäftigungsperspektiven und der Fairness auf dem Arbeitsmarkt dient, ist dies ganz eindeutig nicht. Die SPD hat im Bundestag jedoch entsprechende Vorschläge eingebracht.
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Homepage Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur)
Ich wurde am 1. Mai 1974 in Dernbach (Westerwald) geboren, bin verheiratet und Mutter von zwei Kindern. Nach dem Abitur am Mons-Tabor-Gymnasium Montabaur absolvierte ich eine Ausbildung zur Bankkauffrau bei der Landesbank Hessen-Thüringen und war anschließend in Luxemburg tätig. Es folgte ein Studium der Volkswirtschaftslehre in Frankfurt und Trier mit Schwerpunkt Arbeitsmarktpolitik, das ich 2002 abschloss. Danach arbeitete ich bis 2006 als wissenschaftliche Mitarbeiterin in Trier und promovierte 2007.
Beruflich führte mich mein Weg 2006 in die Staatskanzlei Rheinland-Pfalz, bevor ich 2011 in den Landtag und 2021 in den Deutschen Bundestag gewählt wurde. Dort vertrete ich den Wahlkreis 203 Montabaur direkt und engagiere mich vor allem im Ausschuss für Arbeit und Soziales, mit Schwerpunkten Rente und Bundesagentur für Arbeit.
Mein politisches Engagement begann 1991 mit dem Eintritt in die SPD. Ich war stellvertretende Bundesvorsitzende der Jusos, bin seit vielen Jahren in Regional-, Kreis- und Landesvorständen aktiv und führe die SPD-Fraktionen im Kreistag sowie im Verbandsgemeinderat Wallmerod.
Darüber hinaus engagiere ich mich ehrenamtlich, u. a. als Vizepräsidentin des DRK-Kreisverbands Westerwald, Vorsitzende des DRK-Ortsvereins Meudt sowie in weiteren sozialen Initiativen, Vereinen und Organisationen.
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