Nachrichten zum Thema Pressemitteilung
"Machalet/Köbler: Für faire Arbeitsbedingungen für Fahrerinnen und Fahrer in der Paketzustellung"
Zur Anhörung „Faire Arbeitsbedingungen für Fahrerinnen und Fahrer in der Paketzustellung“ im Sozialausschuss, erklären die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Dr. Tanja Machalet und Daniel Köbler, arbeitsmarktpolitischer Sprecher BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz:
„Die von uns beantragte Anhörung hat gezeigt, dass die Fahrerinnen und Fahrer in der Paketbranche unter Umständen arbeiten, die nicht hinnehmbar sind: Einerseits führen sie eine harte, fordernde und wichtige Arbeit aus, bei der sie unter großen Zeit- und Konkurrenzdruck stehen. Andererseits können sie von dieser Arbeit nicht leben. Das sind Rahmenbedingungen, die wir nicht länger akzeptieren können. Die Ausbeutung der Fahrerinnen und Fahrer muss beendet werden. Daher wollen wir faire Arbeitsbedingungen in der Paketbranche schaffen. Dazu gehört sowohl die Einführung des gesetzlichen Mindestlohns als auch eine Veränderung des öffentlichen Bewusstseins.“
Bewerbungen für Weiterbildungspreis 2012 ab sofort möglich
Unter dem Motto "Weiterbildung - Gesellschaft gemeinsam gestalten" hat das Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur in Kooperation mit dem Landesbeirat für Weiterbildung Rheinland-Pfalz jetzt den Weiterbildungspreis 2012 ausgeschrieben. Bewerben können sich dafür laut Ausschreibung Projekte und Aktivitäten, die exemplarisch Prozesse im Gemeinwesen beteiligungsorientiert gestalten und versuchen, so möglichst viele Menschen zu einem gesellschaftlichen Engagement zu motivieren und zu qualifizieren.
Jetzt auch mobil auf das erfolgreiche Weiterbildungsportal
Die Landesregierung will die Angebote der allgemeinen und beruflichen Weiterbildung möglichst vielen Menschen zugänglich machen, ihnen bessere individuelle Perspektiven eröffnen und so auch zur Fachkräftesicherung beitragen. Das im Dezember 2010 gestartete Internet-Weiterbildungsportal, das diese Vorgabe hervorragend unterstützt, wird daher nun durch die Mobilversion www.mobil.weiterbildungsportal.rlp.de ergänzt, die Interessierten mit einem Smartphone oder einem Tabletcomputer von unterwegs den Zugriff auf die Informationen des Portals ermöglicht.? Das kündigte der Staatssekretär im Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur, Michael Ebling, heute in Mainz an.
Machalet und Anklam-Trapp: Werkverträge sind neue Form von Lohndumping
"In der Antwort zu unserer Kleinen Anfrage zum Thema Werkverträge wird die zunehmende Ausbreitung vom missbräuchlichen Einsatz von Werkverträgen in der deutschen Wirtschaft deutlich. Atypische Beschäftigungsverhältnisse, wie Werkverträge werden verstärkt zur Unterbietung niedrigster Lohnkosten und zur Aushebelung von Arbeitnehmerrechten eingesetzt. Der Missbrauch von Werkverträgen ist für die SPD-Landtagsfraktion nicht hinnehmbar. Wir begrüßen daher ausdrücklich, dass sich Rheinland-Pfalz bereits im Oktober 2011 im Rahmen der Arbeits- und Sozialministerkonferenz für weitere Maßnahmen gegen Werkvertragsregelungen aussprach", so die Vorsitzende des Arbeitskreises für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie der SPD-Landtagsfraktion, Kathrin Anklam-Trapp.
SPD: Forschungsstandort Rheinland-Pfalz weiter gestärkt
Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Hendrik Hering freut sich über den Sieg des „Cluster of Individualized Immunintervention (CI3)“, der sich heute in einem Wettbewerb des Bundesforschungsministeriums durchsetzen konnte.
„Dass die international besetzte Jury dem Cluster aus Hochschulen, Forschungseinrichtungen und Pharmaindustrie aus der Rhein-Main-Region den Vorrang gibt, zeigt, wie stark der Forschungsstandort Rheinland-Pfalz ist“, so Dr. Tanja Machalet, Vorsitzende des Arbeitskreises Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur.
Grundsätzlich zeige sich, dass sich die intensivere Zusammenarbeit von Industrie und Forschung in Form von Clusterbildungen, die die Landesregierung seit einigen Jahren verstärkt unterstützt, lohne. „Diese Art der koordinierten Zusammenarbeit stärkt nicht nur den Forschungsstandort, sondern sorgt auch dafür, dass sich innovative Unternehmen dauerhaft ansiedeln und qualifizierte Arbeitsplätze geschaffen werden“, so Barbara Schleicher-Rothmund, hochschulpolitische Sprecherin der Fraktion.
