Nachrichten zum Thema Pressemitteilung
Karsten Lucke folgt auf Norbert Neuser
Mandatsübergabe im Europäischen Parlament
Bei den rheinland-pfälzischen Europaabgeordneten gibt es zum Jahreswechsel eine personelle Veränderung: der langjährige SPD Abgeordnete Norbert Neuser (Boppard) gibt sein Mandat an seinen Nachfolger Karsten Lucke (Lautzenbrücken) in der Mitte der Legislaturperiode 2019 - 2024 ab. Im Beisein des Landtagspräsidenten und Vorsitzenden des SPD Regionalverbandes Rheinland, Henrik Hering, tauschten sich die beiden Europapolitiker Lucke und Neuser mit Hendrik Hering über europapolitische Themen und vor allem ihren Bezug zu Rheinland - Pfalz aus.
Hendrik Hering dankte Norbert Neuser für die seit seiner Wahl in das Europäische Parlament 2009 geleistete Arbeit. Insbesondere in der Entwicklungszusammenarbeit habe Norbert Neuser sich außerordentlich engagiert und sei jeweils 5 Jahre entwicklungspolitischer Sprecher seiner Fraktion und auch Koordinator für die Beziehungen der EU zu den 78 AKP - Staaten ( Afrika - Karibik - Pazifik) gewesen, zuletzt als stellvertretender Vorsitzender des Entwicklungsausschusses.
"Erster Bericht aus Berlin" am 22. November 2021
Am Montag, dem 22. November, lädt die SPD zu einer Veranstaltung nach Horbach. Mit einem "Ersten Bericht aus Berlin" von Mitglied des Bundestags (MdB) Dr. Tanja Machalet und Live-Musik will die SPD im südlichen Westerwald wieder aktiver werden.
Horbach. Die Sozialdemokratie hat schwere Zeiten hinter sich, aber nach der gewonnenen Landtagswahl im März und jetzt der erfolgreich abgeschlossenen Bundestagswahl gilt auch in der Region: Die SPD befindet sich im Aufwärtstrend, den die Sozis nutzen wollen. Auch zum Aufbau von tragbaren parteipolitischen Strukturen im südlichen Westerwald! Denn eine Demokratie lebt davon, dass demokratische Parteien in der Fläche (also auch in den Dörfern) präsent und aktiv sind.
Deshalb lädt der SPD-Ortsverein Stelzenbach alle interessierten Bürger am Montag, dem 22. November um 19 Uhr ins Gasthaus „Zum grünen Baum“ in Horbach ein. Die direkt gewählte neue Bundestagsabgeordnete Dr. Tanja Machalet wird einen ersten Bericht aus Berlin abgeben. In einem Zweiergespräch wird sich dann Prof. Dr. Klaus Kocks mit ihr über erste Erfahrungen in der Hauptstadt, die laufenden Koalitionsverhandlungen und ihre politischen Vorhaben unterhalten. Mit passenden Liedern zum Zeitgeist und zur langen Geschichte der Sozis wird der weit über Rheinland-Pfalz hinaus bekannte Liedermacher Manfred Pohlmann aus Bendorf den Abend begleiten. Dieser wird moderiert von Uli Schmidt.
Zukunftsthemen im Fokus – Arbeit, Digitalisierung und Pflege beschäftigten die Bürgerinnen und Bürger in Wirges
Gleich mehrere Zukunftsthemen standen im Mittelpunkt des Gesprächs zwischen Tanja Machalet, Alexander Schweitzer, rheinland-pfälzischer Minister für Arbeit, Soziales, Digitalisierung und Transformation, und den Teilnehmenden der Veranstaltung „Tanja trifft...“ im Bürgerhaus in Wirges.
Schweitzer hob hervor, dass die Digitalisierung des Alltags und der Arbeitswelt mitnichten lediglich wenigen Lebens- und Arbeitsbereichen vorbehalten sei und es darum gehe, alle Bürgerinnen und Bürger in diesem Bereich zu qualifizieren. Auch Unternehmen und Betriebe müssten bei diesem Prozess unterstützt werden. Eine Position, die auch Tanja Machalet unterstrich. Ihr gehe es darum, gute Arbeit voranzubringen. Dazu zähle auch ein umfangreiches Qualifizierungsangebot für die Beschäftigten. Sich dafür einzusetzen, sei ihr ein wichtiges Anliegen, das sie als Bundestagsabgeordnete ebenso erfolgreich umsetzen wolle, wie sie es bisher auch als langjährige Landtagsabgeordnete getan habe.
Ein weiterer großer Themenkomplex des Abends umschloss die Arbeitsbedingungen in der Pflege. Zu diesem Bereich gab es zahlreiche Beiträge aus dem Publikum. Hier wurden einerseits Fragen zur zukünftigen Finanzierung der Pflege gestellt als auch zu den Arbeitsbedingungen der Pflegenden. Tanja Machalet verwies darauf, dass Pflege für die Angehörigen bezahlbar und die Arbeitsbedingungen verbessert werden müssten. Beides könne nicht getrennt voneinander betrachtet werden. Eine wichtige Voraussetzung hierfür seien flächendeckende Tarifverträge. Sie plädierte außerdem für eine Umstrukturierung der Pflegeversicherung zu einer solidarischen Versicherung, in die alle einzahlen und mit einer realen Deckelung der Eigenanteile. Hier wolle sie zukünftig auf Bundesebene ihre Expertise einbringen.
Abschließend gab Alexander Schweitzer seiner ehemaligen Landtagskollegin mit auf den Weg, sie solle „mehr Rheinland-Pfalz in Berlin“ wagen. Das versprach die Gastgeberin augenzwinkernd.
Sozialdemokraten gehen wieder mit Hendrik Hering in die Landtagswahl
(links) und die Versammlungsleiterein Gabriele Greis
(rechts) im Kreis der Sozialdemokraten des Wahlkreises 5
Vertreterversammlung steht zu 100% hinter den Kandidaten
Nach 2015 versammelten sich die Sozialdemokraten zum zweiten Mal in der „alten Schmiede“ des Stöffelparks, um ihren Kandidaten und ihren Ersatzkandidaten für den Wahlkreis 5 Bad Marienberg/Westerburg zu bestimmen. Sie knüpften mit der Wahl des Versammlungsorts bewusst an die Traditionen der Basaltarbeiter an, da die Geschichte der Arbeiter in der Basaltindustrie eng mit der Entstehung der SPD von über 100 Jahren in dieser Region verbunden ist und weil die Premiere vor fünf Jahren schon ein beeindruckendes Zeugnis der Geschlossenheit der SPD war. Anders als vor fünf Jahren musste sich die Versammlung unter den Vorgaben der Coronaverordnungen dieses Mal auf das Mindestmaß an Gästen und auf einen sehr strikten Zeitrahmen beschränken. Dennoch konnte die Versammlungsleiterin und Erste Beigeordnete der VG Hachenburg, Gabriele Greis, die beiden Bürgermeister Andreas Heidrich (Bad Marienberg) und Peter Klöckner (Hachenburg), Herings Landtagskollegin Dr. Tanja Machalet und zahlreiche Ortsbürgermeisterinnen und Ortsbürgermeister unter den Vertretern begrüßen.
An den Beispielen „Neue Mitte Alpenrod, der Stadtsanierung in Hachenburg, Westerburg und Selters, der Infrastrukturpojekte, wie aktuell der Bau des Kreisels in Krümmel, aber auch kleineren Projekten wie der Abwasserhebevorrichtung in Heuzert und der Förderungen aus der Dorferneuerung in den Schwerpunktgemeinden Willmenrod, Hattert und Mörle zeigte MdL Hendrik Hering in seinem Rechenschaftsbericht eindrucksvoll auf, dass er bei in Mainz für zukunftsorientierte Projekte, die in den Gemeinden entstanden sind, immer mit Unterstützung rechnen konnten.
Caroline Albert-Woll bewirbt sich um Landtagsmandat
Wäller Sozialdemokraten nominieren Leiterin der VHS Montabaur für den Wahlkreis 6
In seiner Sitzung am vergangenen Montag hat sich der SPD-Kreisvorstand Westerwald mit weiteren Nominierungen für die Landtagswahl 2021 befasst. Bekannt ist, dass der Landtagsabgeordnete Hendrik Hering (Hachenburg) und sein Ersatzkandidat Thomas Mockenhaupt (Mörlen) ihre erneute Kandidatur im Wahlkreis 5 (Bad Marienberg/Westerburg) angekündigt haben und entsprechend von der Westerwald-SPD vorgeschlagen werden.
Für den Wahlkreis 6 Montabaur präsentieren die Sozialdemokraten an diesem Abend mit Caroline Albert-Woll aus Horressen eine kompetente Kandidatin, die die Nachfolge von Dr. Tanja Machalet, die eine Bundestagskandidatur angekündigt hat, anstrebt.
„Wir haben mit Caroline Albert-Woll eine inhaltlich starke und hoch motivierte Kandidatin für Montabaur nominieren können“, kommentiert der SPD-Kreischef Hendrik Hering das Ergebnis der Beratungen. Die SPD rechnet sich in dem Wahlkreis gute Chancen aus, das Direktmandat zu gewinnen.
