Nachrichten zum Thema Bundespolitik
27.09.2009 in Bundespolitik von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat
Harald Schweitzer zur Bundestagswahl
„Die SPD ist der eindeutige Verlierer und das Opfer der großen Koalition. Wir haben die schwierigen Ministerien besetzt (Finanz-, Arbeits- und Außenministerium), aber es ist nicht bei der Bevölkerung durchgedrungen, dass die sozialdemokratischen Minister dort gute Arbeit geleistet haben", kritisiert er. Sein knapper Kommentar: "Die Wahlergebnisse sind vernichtend, enttäuschend, katstrophal. Es geht jetzt darum, in der Opposition Akzente zu setzen."
19.08.2009 in Bundespolitik von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat
Offener Brief von Bundestagskandidat Björn Walden an Joachim Hörster
Zu dessen Weigerung an einer Podiumsdiskussion mit den Wahlkreiskandidaten teilzunehmen.
Offener Brief: Wieso keine Podiumsdiskussion der Direktkandidaten?
Sehr geehrter Herr Hörster,
im Vorfeld von vergangenen Bundestagswahlen hat es immer wieder Podiumsdiskussionen der Direktkandidaten im Wahlkreis gegeben. Ich halte das für eine gute Sache, weil sich die Bürgerinnen und Bürger so ein Bild von den Kandidaten machen können. Daher habe ich ohne Zögern zugesagt, als die Wirtschaftsjunioren mich im April dieses Jahres gefragt haben, ob ich für eine solche Veranstaltung zur Ver-fügung stehe.
Nun habe ich jedoch erfahren, dass Sie nicht für eine Diskussion mit den Wahlkreiskandidaten zur Verfügung stehen, sondern nur mit amtierenden Abgeordneten reden möchten.
23.11.2007 in Bundespolitik von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat
Wir kämpfen weiter für gerechte Löhne!
Die SPD will den Mindestlohn für Briefzusteller. Darauf hatten wir uns bereits im August 2007 mit der Union geeinigt. Jetzt steht die Union nicht dazu. CDU und CSU wollen den Mindestlohn nicht und halten sich nicht an die gemeinsam getroffenen Verabredungen.
Warum ein Mindestlohn für Briefzusteller?
Am 1. Januar 2008 wird der Briefmarkt vollständig geöffnet. Neben der Deutschen Post dürfen dann auch private Wettbewerber flächendeckend in die Briefzustellung einsteigen, insbesondere TNT und die PIN Group. Das Problem: Die privaten Wettbewerber zahlen ihren Beschäftigten bis zu 40 Prozent weniger Lohn als die Post.
Die SPD sagt: Wettbewerb ja – aber nicht zu Lasten der Beschäftigten und der Allgemeinheit.
Für uns im Bundestag: Dr. Tanja Machalet
Dafür treten wir ein!
Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität sind die wichtigsten Werte der Sozialdemokratie – seit über 150 Jahren schon. Auch in einer Welt, die sich schnell verändert und immer neue politische Lösungen braucht, haben sie Bestand.
Soziale Politik für 83 Millionen. Für dich – und mit dir.
Wir sind überzeugt: Die Zeit, die vor uns liegt, verlangt neue Antworten. Wir wollen ein neues Wir-Gefühl schaffen. Wir wollen für Veränderungen sorgen, die notwendig sind für eine moderne, erfolgreiche Wirtschaft, die Umwelt und Klima schont. Wir wollen unseren Sozialstaat fit für die Zukunft machen. Und wir wollen den Frieden und Europa stärken.
Diese Antworten sind für uns eine Frage des Respekts – für 83 Millionen. Für dich – und mit dir.
Aktuelle Artikel
- Einblicke in die Geschichte von Wirges: Der historische Kalender für das Jahr 2024 ab sofort erhältlich!. Wirges. Die alte Postkarte von 1910 auf dem Deckblatt mit Blick in die untere Bahnhofstraße ist nur eines von vielen Motiven im historischen Kalender von Wirges, den der SPD-Ortsverein ...
- 3. Wäller Energiestammtisch am 21. März 2023.
- SPD Wirges ehrt langjährige Mitglieder. Wirges. Am 19. November 2022 fand im Bürgerhaus Wirges die Ehrung der langjährigen Mitglieder des SPD-Ortsvereins Wirges statt – nach 3 Jahren pandemiebedingter Pause, denn ...
Wer-ist-Online
| Besucher: | 1267 |
| Heute: | 127 |
| Online: | 3 |