Erneuter Rekordhaushalt für Deutschlands Verantwortung in der Welt

Veröffentlicht am 16.05.2018 in Pressemitteilung

Zur ersten Lesung des Bundeshaushalts 2018 erklärt Gabi Weber, Sprecherin Arbeitsgruppe wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung der SPD-Bundestagsfraktion:

Mit 9,44 Milliarden Euro ist der Haushalt des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit (BMZ) für 2018 erneut in Folge auf Rekordhöhe. Der Zuwachs von 900 Millionen Euro drückt den Willen der Regierung aus, die ODA-Quote gemäß Koalitionsvertrag auf hohem Niveau zu stabilisieren. 

„Das zentrale Handlungsfeld des BMZ wird weiterhin die Hunger- und Armutsbekämpfung sein. Über 800 Millionen Menschen leiden Hunger, 2 Milliarden Menschen gelten als chronisch Unterernährt. Hier ist und bleibt es die Kernaufgabe des BMZ, mit langfristig wirkenden Maßnahmen strukturelle Verbesserungen zu erzielen. Krisengebiete, fragile Staaten und die ärmsten Regionen müssen weiterhin das Haupteinsatzgebiet der deutschen Entwicklungszusammenarbeit bleiben. Auch deshalb werden wir, wie im Koalitionsvertrag festgelegt, den Anteil der Entwicklungsgelder am Bruttonationaleinkommen (ODA-Quote) auf hohem Niveau stabilisieren. Das Ziel von 0,7 Prozent wollen wir erreichen.

Ein Schwerpunkt der Arbeit des BMZ wird in den kommenden Jahren unser Nachbarkontinent Afrika sein. Wir wollen dort Ausbildung und Arbeit schaffen, um den jungen Menschen vor Ort Zukunftsperspektiven zu eröffnen. Wir werden von sozialdemokratischer Seite aus darauf achten, dass dabei drei Punkte erfüllt werden: Voraussetzung für eine Ausbildung ist eine gute Grundbildung. Diese muss gleichberechtigt zwischen Jungen und Mädchen stattfinden. Zweitens braucht es eine qualifizierte Ausbildung, die Menschen in die Lage versetzt, wirtschaftlich selbstständig zu werden und ihrerseits Arbeitsplätze anbieten zu können. Als Drittes muss gewährleistet sein, dass die neuen Jobs die international anerkannten Arbeitsnormen erfüllen. Wir wollen gute und faire Arbeit und Afrika nicht zu einem Kontinent der Hilfsarbeiter machen.“

 

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Für uns im Bundestag: Gabi Weber

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