11.06.2021 in Pressemitteilung von Gabi Weber - Ihre Abgeordnete für Westerwald und Rhein-Lahn

Pflege wird verbessert

 

Wir haben, nach langen Widerständen unseres Koalitionspartners, endlich das Gesundheitsversorgungs-Weiterentwicklungsgesetzes (GVWG) am 11. Juni 2021 verabschieden können. Über den sperrigen Namen des Gesetzes kann man streiten, über den Inhalt nicht, bringen wir doch wichtige Verbesserungen zur Stärkung der Beschäftigten in der Pflege auf den Weg und sorgen für eine deutliche Entlastung der Pflegebedürftigen und ihrer Familien. Klatschen allein reicht eben nicht:

Mit dem heutigen Beschluss setzen wir wichtige Verbesserungen für Pflegebedürftige, deren Angehörige und für die Beschäftigten in der Pflege um“, kommentiert die SPD-Bundestagsabgeordnete Gabi Weber die am Freitag verabschiedete Pflegereform. Sie umfasst weitreichende Regelungen zur Stärkung der Tarifbindung in der Pflege.

09.06.2021 in Pressemitteilung von Gabi Weber - Ihre Abgeordnete für Westerwald und Rhein-Lahn

Bund fördert Renaturierungsstudie des Talzuges Oberbach und Rothenbach in Hachenburg mit 36.000 Euro

 

"Mit Beschluss des Haushaltsausschusses am heutigen Nachmittag, hat der Deutsche Bundestag die Projektliste für Maßnahmen zur Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel freigegeben. Davon kann in meinem Wahlkreis auch Hachenburg profitieren und mit 36.000 Euro Förderung rechnen", berichtet die SPD-Bundestagsabgeordnete Gabi Weber aus Berlin.
"Hachenburg plant die Erstellung einer Machbarkeitsstudie um den Verlauf des Oberbachs und Rothenbachs im Stadtgebiet zu renaturieren und an die Herausforderungen des Klimawandels anzupassen. Dazu sind unterschiedliche Maßnahmen erforderlich, die von der Anlegung von Grünflächen über die Öffnung von versiegelten Flächen und dem Zusammenführen von Grünflächen gehen. Die beiden Gewässer prägen das Stadtbild an vielen Stellen. Oberstes Ziel soll eine Aufwertung des Bestandes sein und eine Steigerung der Biodiversität und Ökologie des Bachverlaufs auf einer Fläche von rund 19 ha.

28.05.2021 in Fraktion von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat

SPD-Kreistagsfraktion: CDU-geführte Kreistagsmehrheit bringt „Wäller Markt“ ernsthaft in Gefahr

 

Mit der heutigen Ablehnung des SPD-Antrags, den „Wäller Markt“ finanziell zu unterstützen, zeigt die CDU geführte Kreistagsmehrheit ein seltsames Verständnis von Wirtschaftsförderung. Mehr noch sie gefährdet massiv den Westerwälder Einzelhandel.

„Vor der Landtagswahl hat die CDU noch großspurig Unterstützung zugesagt. Nach der Wahl zeigt sich, was sie damit meint: warme Worte und Hilfe beim Ausfüllen von Zuschussanträgen. Damit wissen die Einzelhändler und Gewerbetreibenden im Westerwald seit heute eins: wer sich auf Zusagen der CDU verlässt, der ist verlassen“, kommentiert der SPD-Fraktionsvorsitzende im Kreistag, Thomas Mockenhaupt die heutige Sitzung im Bürgerhaus in Wirges.

„Auf Sozialdemokraten können sich die Geschäftsleute in unserer Heimat verlassen,“ so Kreistagsmitglied Hendrik Hering, „sagen wir vor der Wahl unsere Hilfe zu, halten wir auch danach, was wir versprechen. Durch unsere Vermittlung hat das Wirtschaftsministerium des Landes die Machbarkeitstudie gefördert und rund 650.000 Euro Leader-Mittel organisert. Wir bleiben auch nach der Abstimmung dabei, dass der Westerwaldkreis -wie die anderen Kreise auch- mit einem vergleichsweise geringen Geldbetrag seinen Anteil am Gelingen des Projekts beitragen kann“, so Hering weiter. 

25.05.2021 in Pressemitteilung von Gabi Weber - Ihre Abgeordnete für Westerwald und Rhein-Lahn

Mal eben nach Berlin zu Gabi Weber

 

Konrad-Adenauer-Gymnasium virtuell zu Besuch im Deutschen BundestagAm 20.5.2021 hatten LeistungskursschülerInnen der Jahrgangsstufe 12 des Konrad-Adenauer Gymnasiums die Gelegenheit, in einer Doppelstunde Frau Gabi Weber MdB (digital) in ihrem Büro in Berlin zu besuchen. Trotz laufender Sitzungswoche und Abstimmungen im Bundestag  ließ die Abgeordnete aus dem Wahlkreis 204 es sich nicht nehmen, unsere Schülerinnen und Schüler zu empfangen und mit ihnen über den Alltag als Bundestagsabgeordnete zu sprechen. Unterstützung erhielt sie dabei von ihrem Mitarbeiter Herrn Hergesell. Nach einer kurzen Einführung über das Leben als Bundestagsabgeordnete und die dazu gehörende Fülle an Terminen wurden diverse politische Themen zum Teil kontrovers diskutiert. Dabei konnten die SchülerInnen die Schwerpunkte setzen und alle Themen ansprechen, die ihr politisches Interesse geweckt hatten. So war unter anderem die Entwicklungspolitik ebenso ein Schwerpunkt wie der Nahostkonflikt, aber auch Geschlechtergerechtigkeit und sogar eine Dienstpflicht boten Ansätze für spannende Gesprächsbeiträge.

17.05.2021 in Aktuell von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat

Sozialdemoraten im Kreistag wollen den „Wäller Markt“ unterstützen

 

Projekt „Digitaler Marktplatz“ soll auch mit Mitteln aus dem Kreishaushalt aus der Taufe gehoben werden

 

„Die kleinen und mittelständischen Unternehmen im Westerwald - insbesondere der Handel - verlieren durch die Onlinehandelsangebote wie Amazon, Ebay und andere immer mehr Kunden und Umsatz. Die Corona-Pandemie hat diesen Trend noch einmal verschärft. Eigene Onlineshops zu etablieren ist den meisten finanziell und logistisch nicht möglich. Die Genossenschaft „wällermarkt“ ermöglicht diesen Unternehmen, sich an einer Plattform zu beteiligen, die es ihnen mit überschaubarem Aufwand erlaubt, sich Online zu präsentieren und vom Onlinehandel zu profitieren“, erläutert der SPD-Fraktionsvorsitzende Thomas Mockenhaupt die Absicht der SPD-Kreistagsfraktion, das Projekt zu unterstützen.

Für uns im Bundestag: Gabi Weber

Tanja Machalet - Kandidatin für den Bundestag