27.08.2021 in Pressemitteilung

Zukunftsthemen im Fokus – Arbeit, Digitalisierung und Pflege beschäftigten die Bürgerinnen und Bürger in Wirges

 

Gleich mehrere Zukunftsthemen standen im Mittelpunkt des Gesprächs zwischen Tanja Machalet, Alexander Schweitzer, rheinland-pfälzischer Minister für Arbeit, Soziales, Digitalisierung und Transformation, und den Teilnehmenden der Veranstaltung „Tanja trifft...“ im Bürgerhaus in Wirges.

Schweitzer hob hervor, dass die Digitalisierung des Alltags und der Arbeitswelt mitnichten lediglich wenigen Lebens- und Arbeitsbereichen vorbehalten sei und es darum gehe, alle Bürgerinnen und Bürger in diesem Bereich zu qualifizieren. Auch Unternehmen und Betriebe müssten bei diesem Prozess unterstützt werden. Eine Position, die auch Tanja Machalet unterstrich. Ihr gehe es darum, gute Arbeit voranzubringen. Dazu zähle auch ein umfangreiches Qualifizierungsangebot für die Beschäftigten. Sich dafür einzusetzen, sei ihr ein wichtiges Anliegen, das sie als Bundestagsabgeordnete ebenso erfolgreich umsetzen wolle, wie sie es bisher auch als langjährige Landtagsabgeordnete getan habe.

Ein weiterer großer Themenkomplex des Abends umschloss die Arbeitsbedingungen in der Pflege. Zu diesem Bereich gab es zahlreiche Beiträge aus dem Publikum. Hier wurden einerseits Fragen zur zukünftigen Finanzierung der Pflege gestellt als auch zu den Arbeitsbedingungen der Pflegenden. Tanja Machalet verwies darauf, dass Pflege für die Angehörigen bezahlbar und die Arbeitsbedingungen verbessert werden müssten. Beides könne nicht getrennt voneinander betrachtet werden. Eine wichtige Voraussetzung hierfür seien flächendeckende Tarifverträge. Sie plädierte außerdem für eine Umstrukturierung der Pflegeversicherung zu einer solidarischen Versicherung, in die alle einzahlen und mit einer realen Deckelung der Eigenanteile. Hier wolle sie zukünftig auf Bundesebene ihre Expertise einbringen.

Abschließend gab Alexander Schweitzer seiner ehemaligen Landtagskollegin mit auf den Weg, sie solle „mehr Rheinland-Pfalz in Berlin“ wagen. Das versprach die Gastgeberin augenzwinkernd.

11.08.2021 in Aktionen

17.08.2021 um 18:00 im Bürgerhaus Wirges: "Tanja trifft ... Alexander Schweitzer, Staatsminister"

 

Dr. Tanja Machalet, Kandidatin der SPD für den Bundestag, spricht mit Alexander Schweitzer, Minister für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung über die Zukunft des Sozialstaats, ihr Modell einer Versicherung, die Arbeit versichert und nicht Arbeitslosigkeit, und den Sozialen Arbeitsmarkt.

28.06.2021 in Pressemitteilung von Gabi Weber - Ihre Abgeordnete für Westerwald und Rhein-Lahn

Lebensgefahr! – Verfahren für Ortskräfte aus Afghanistan dauern zu lange

 

„Wenn wir bei den afghanischen Ortskräften weiterhin auf eine strikte Einzelfallprüfung pochen, setzen wir das Leben dieser Menschen und ihrer Familien wissentlich aufs Spiel. Es wäre auch für das internationale Ansehen Deutschlands entscheidend, vor nicht mehr rückgängig zu machenden Aktionen zunächst für Sicherheit von Leib und Leben der betroffenen Personen zu sorgen“, betont Gabi Weber, Mitglied im Ausschuss für Entwicklungszusammenarbeit.

Mit dem Rückzug der internationalen NATO-Truppen aus Afghanistan zieht auch die Bundeswehr in diesen Tagen ab. Zahlreiche afghanische Ortskräfte haben in all den Jahren, die der Einsatz andauerte, der Bundeswehr und den zivilen Durchführungsorganisationen mit ihren Sprach- und Ortskenntnissen sowie hilfreichen Vermittlungsdiensten wertvolle Dienste mit dem Ziel geleistet, ein friedliches Afghanistan und eine gelingende Aufbauarbeit zu ermöglichen.

Sie und ihre Familien sind nach dem Abzug einem besonders hohen Risiko ausgesetzt, Opfer von Vergeltungsaktionen der Taliban und anderer Gruppen zu werden. Deutschland trägt für diese Menschen eine besondere Verantwortung und sollte hier schnelle und unbürokratische Lösungen finden und sie nicht im Stich lassen. Eine Möglichkeit wäre, die strikte Einzelfallprüfung vorübergehend auszusetzen und erst im Nachgang eine intensivere Überprüfung durchzuführen.

22.06.2021 in Pressemitteilung von Gabi Weber - Ihre Abgeordnete für Westerwald und Rhein-Lahn

„Falsche Namenswahl“: Lahnsteiner Kaserne soll mit Bezug auf Koblenz umbenannt werden

 

Die Bundestagsabgeordneten und stellvertretenden Mitglieder im Verteidigungsausschuss Gabi Weber (Montabaur) und Detlev Pilger (Koblenz) kritisieren die geplante Umbenennung der „Deines-Bruchmüller-Kaserne“ in „Rittersturz-Kaserne“. 

„Koblenz ist Koblenz und Lahnstein ist Lahnstein“, sagt Detlev Pilger. „Die Identifikation der Stadtbevölkerung mit ihren Soldatinnen und Soldaten sollte sich auch in der Namenswahl niederschlagen.“

„Die von der Stadt vorgeschlagenen Namen „Lahneck-Kaserne“ oder „Rhein-Lahn-Kaserne“ passen viel besser zur Stadt und „ihrer“ Bundeswehr“, sagt Gabi Weber.

16.06.2021 in Aktionen von Gabi Weber - Ihre Abgeordnete für Westerwald und Rhein-Lahn

Erklärung zum Abstimmungsverhalten: Aufhebung des Transsexuellengesetzes und Einführung des Selbstbestimmungsgesetzes

 

Persönliche Erklärung nach § 31 GO BT zum Abstimmungsverhalten am 19. Mai 2021 zum Tagesordnungspunkt 6b:

2./3. Lesung des von der Fraktion B90/Die Grünen eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Aufhebung des Transsexuellengesetzes und Einführung des Selbstbestimmungsgesetzes (BT-Drs. 19/19755)
2./3. Lesung des von der FDP-Fraktion eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Stärkung der geschlechtlichen Selbstbestimmung (BT-Drs. 19/20048)

Mit dem Gesetz zur Änderung der in das Geburtsregister einzutragenden Angaben und der Verbesserung der Situation intergeschlechtlicher Menschen konnte die SPD-Bundestagsfraktion Ende 2018 erste Verbesserungen für intergeschlechtliche Menschen erreichen. Im März 2021 haben wir das Gesetz zum Schutz von Kindern mit Varianten der Geschlechtsentwicklung verabschiedet und mit dem dort geregelten „OP-Verbot“ das Recht der Kinder auf körperliche Unversehrtheit gestärkt.

Für uns im Bundestag: Dr. Tanja Machalet