Mich haben die Berichte über die aufgetretene massive Unterversorgung des nördlichen Westerwaldkreises mit hausärztlicher Versorgung entsetzt. Völlig unstreitig ist, dass an dieser Stelle die „Kassenärztliche Vereinigung die Verantwortung für diese Zustände trägt. Gemeinsam mit meiner SPD-Landtagskollegin Sabine Bätzing-Lichtenthäler werde ich mit dem Vorstand der Kassenärztlichen Vereinigung zeitnah ein Gespräch führen, denn diese massive unter Umständen gesundheitsgefährdende Unterversorgung muss gründlich aufgearbeitet werden und es müssen Lehren aus dem Geschehen gezogen werden. Wir werden uns auch ganz genau anschauen, ob die KV hier ihren gesetzlichen Auftrag erfüllt hat.
An diesem schlimmen Beispiel sieht man darüber hinaus auch deutlich, wie Statistik und Wirklichkeit auseinander liegen.
Spricht man mit der KV über den Ärztemangel am Beispiel der Fachärzte -zuletzt aufgrund der Geschehnisse rund um die Versorgung mit Radiologen in Selters- bekommt man immer wieder zur Antwort, dass der KV-Bezirk ausreichend versorgt ist, wir aber gerade im nördlichen Westerwald regelmäßig das Gegenteil erleben müssen. Die Kassenärztlichen Vereinigungen betonen immer wieder ihre Verantwortung im Rahmen der Selbstverwaltung im Gesundheitswesen, sie sollten sie allerdings auch wahrnehmen.
Der Vorfall in Hachenburg zeigt auch, dass die SPD-Kreistagsfraktion mit ihrer Forderung nach einer ständigen Gesundheitskonferenz für der Westerwaldkreis, bei der die Vertreterinnen und Vertreter des Gesundheitswesens, der Pflege und der Verbände wie eben die KV regelmäßig mit den politisch Verantwortlichen zusammenkommen sollen, absolut richtig liegt. Wo wenn nicht dort können die Probleme, die wir im Gesundheitswesen im Westerwald haben, und da gehört nicht nur der Ärztemangel dazu, erörtert und die Herausforderungen angenommen und bewältigt werden. Ich halte es für unverantwortlich, dass im Westerwaldkries die Kreistagsmehrheit aus CDU, FDP und FWG es nicht für nötig hält, einen solchen regelmäßigen Austausch zu institutionalisieren. Die Politik im Kreis darf sich hier nicht aus der Verantwortung stehlen. Wir sind der Auffassung, dass wir im Dialog mit allen Beteiligten solche Zustände vermeiden könnten.
