17.05.2018 in Aktuell von Gabi Weber - Ihre Abgeordnete für Westerwald und Rhein-Lahn

Bundeshaushalt 2018-Rede zum Einzelplan wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung

 

Frau Präsidentin! Werte Kollegen und Kolleginnen!

Ich finde es schon fatal, wenn vonseiten der AfD wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung mit ihrem furchtbar ernsten Hintergrund, mit dem wir es hierbei immer wieder zu tun haben, ausgerechnet mit einem Fußballspiel verglichen werden. Das war ein Eigentor, meine Herren.

(Beifall bei der SPD – Zurufe von der AfD: Oh! – Jürgen Braun [AfD]: Jetzt sind wir alle traurig! – Beatrix von Storch [AfD]: Das ist ein Skandal!)

Aber zum eigentlichen Thema des heutigen Tages. Es geht darum, den Haushalt für 2018 einzubringen und ihn zu beraten. Ich kann nur festhalten – und das ist heute schon oft wiederholt worden, es ist aber noch nicht oft genug –: Dieser Haushalt sieht für das Ministerium 900 Millionen Euro mehr vor als der des Vorjahres. Da hilft dieses ganze Gejammer darüber, was im nächsten und übernächsten Jahr passiert, nichts. Das ist erst einmal ein Zuwachs von etwa 10 Prozent in diesem Jahr im Verhältnis zum letzten Jahr.

 

16.05.2018 in Pressemitteilung von Gabi Weber - Ihre Abgeordnete für Westerwald und Rhein-Lahn

Erneuter Rekordhaushalt für Deutschlands Verantwortung in der Welt

 

Zur ersten Lesung des Bundeshaushalts 2018 erklärt Gabi Weber, Sprecherin Arbeitsgruppe wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung der SPD-Bundestagsfraktion:

Mit 9,44 Milliarden Euro ist der Haushalt des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit (BMZ) für 2018 erneut in Folge auf Rekordhöhe. Der Zuwachs von 900 Millionen Euro drückt den Willen der Regierung aus, die ODA-Quote gemäß Koalitionsvertrag auf hohem Niveau zu stabilisieren. 

„Das zentrale Handlungsfeld des BMZ wird weiterhin die Hunger- und Armutsbekämpfung sein. Über 800 Millionen Menschen leiden Hunger, 2 Milliarden Menschen gelten als chronisch Unterernährt. Hier ist und bleibt es die Kernaufgabe des BMZ, mit langfristig wirkenden Maßnahmen strukturelle Verbesserungen zu erzielen. Krisengebiete, fragile Staaten und die ärmsten Regionen müssen weiterhin das Haupteinsatzgebiet der deutschen Entwicklungszusammenarbeit bleiben. Auch deshalb werden wir, wie im Koalitionsvertrag festgelegt, den Anteil der Entwicklungsgelder am Bruttonationaleinkommen (ODA-Quote) auf hohem Niveau stabilisieren. Das Ziel von 0,7 Prozent wollen wir erreichen.

 

16.05.2018 in Fraktion von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat

SPD hält Wort – Straßenausbau in Borod und Hachenburg

 

Es freute Peter Klöckner, Kreistagsmitglied und Bürgermeister der Verbandsgemeinde Hachenburg, ganz besonders, dass die Kreisstraße K9 Borod bis Ortsdurchfahrt Mudenbach, im Rahmen des Kreisstraßenbauprogrammes 2018/19 des Westerwaldkreises realisiert werden wird.

Im Vorfeld der Entscheidungen des Kreisausschusses hatte es Befürchtungen zu einer möglichen Abstufung gegeben. Nach Gesprächen mit Landtagspräsident Hendrik Hering, Landrat Achim Schwickert, Bürgermeister Peter Klöckner und Vertretern des Landesbetriebes Mobilität entschied sich der Ortsgemeinderat für den Ausbau bis zur Ortslage Mudenbach, so dass dieses Thema einer Abstufung zunächst vom Tisch ist. Allerdings wurde deutlich, dass sowohl die Ortsgemeinde als auch der Westerwaldkreis an einer Einstufung der gesamten K9 – von Mudenbach bis hin zur B8 – als Kreisstraße festhält. Ein entsprechender Beschluss wurde im Kreisausschuss und Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Wirtschaft gefasst.

 

08.05.2018 in Pressemitteilung

Wirgeser SPD setzt neue Akzente: Sozialdemokraten sehen sich im Aufschwung

 

Die traditionelle Arbeit des SPD-Ortsvereins Wirges fortsetzen und durch neue Elemente ergänzen. Dies war das Fazit der Vorsitzenden Sylvia Bijjou-Schwickert auf der Jahreshauptversammlung der Wirgeser Sozialdemokraten am 04. Mai 2018.

Der regelmäßige Stammtisch und der Mittwochstreff, die für alle Bürger geöffnet sind, erfreuen sich nach wie vor einer hohen Beliebtheit. Immer mehr Interessenten besuchen das „Feierabendgespräch“, das aktuelle und wichtige Themen aufgreift. Der Wirkungskreis des Ortsvereins wurde auch durch offensive Auftritte in den sozialen Medien erweitert, sagte Bijjou-Schwickert.

Die Arbeitsgemeinschaften Digitale Medien und Jugend und Kultur haben sich konkrete Projekte für die Region vorgenommen. Unter anderem wird voraussichtlich im September für Jugendliche und Junggebliebene ein Rockabend durchgeführt, die heimischen Künstlern eine Chance bietet.

Auch das Thema Antisemitismus will der Ortsverein aufgreifen und mit dem neuen Antisemitismusbeauftragten des Landes Rheinland-Pfalz Aufklärungsarbeit betreiben.

Stolz war die Vorsitzende auf die erfolgreiche Initiative der SPD zur Anstellung eines Sozialarbeiters zusammen mit der Verbandsgemeinde.

Dass die Arbeit der Sozialdemokraten Früchte trägt zeigt sich auch daran, dass acht neue Mitglieder der SPD beigetreten sind, stellte sie anschließend fest.

Kassenwart Norbert Schlemmer konnte in seinem Bericht auf solide Finanzen hinweisen, was durch den Revisor Peter Schmidt bestätigt wurde.

Unter der Versammlungsleitung von Ex-MdL Harald Schweitzer fanden die Wahlen der Delegierten statt, die den Ortsverein auf regionalen und überregionalen Konferenzen vertreten werden. Mit großer Übereinstimmung wurden Sylvia Bijou-Schwickert, Cosimo Jankowitsch, Pit Weber, Quendresa Ahmetaj und Sascha Ley gewählt.

Harald Schweitzer stellte abschließend fest, dass nunmehr die volle Konzentration der Kommunalwahl gilt und der Ortsverein auch auf Kreisebene vertreten sein will.

 

04.05.2018 in Pressemitteilung von Gabi Weber - Ihre Abgeordnete für Westerwald und Rhein-Lahn

Städtebauförderung des Bundes ist eine tragende Säule der Stadtentwicklung

 

Seit Programmbeginn sind rund 23,5 Millionen Euro in die Städte des Wahlkreises geflossen

Anlässlich des Tages der Städtebauförderung am 5. Mai 2018 zeigt sich die SPD-Bundestagsabgeordnete Gabi Weber mit dem Bundesprogramm sehr zufrieden. „Unsere Städte konnten bis einschließlich 2017 gut 23,5 Millionen Euro aus der Kasse des Bundes in die Sanierung und Entwicklung sowie in Denkmalschutz investieren. In vielen Städten unserer Heimat zeigt sich, dass dies sehr gut angelegtes Geld ist“, sagte die SPD-Politikerin.

 

Nächste Termine

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04.06.2018 - 08.06.2018 Sitzungswoche Deutscher Bundestag

09.06.2018, 10:00 Uhr Sitzung Stadtratsfraktion

11.06.2018 - 15.06.2018 Sitzungswoche Deutscher Bundestag

SPD Wirges in Motion - TV

Dafür treten wir ein!

Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität sind die wichtigsten Werte der Sozialdemokratie – seit über 150 Jahren schon. Auch in einer Welt, die sich schnell verändert und immer neue politische Lösungen braucht, haben sie Bestand. Wir sind mehr als 450.000 Frauen und Männer aus allen Generationen, allen Bevölkerungsgruppen und allen Regionen unseres Landes. Wir alle sind überzeugt, dass es besser gehen kann. Mit Zuversicht und Realismus. Das ist die SPD.

Für uns im Bundestag: Gabi Weber

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