Die SPD-Landtagsfraktion in Rheinland-Pfalz beschäftigt sich weiterhin intensiv mit Fragen rund um den neu eingeführten Mindestlohn. Wie der Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer an diesem Mittwoch sagt, lädt die SPD-Landtagsfraktion am 5. März zu einem Mindestlohn-Dialog II ein. Zudem wird die Fraktion die zuständige Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) im Juni im Rahmen ihrer Klausur in Berlin zum Gespräch treffen.

Beim Mindestlohn-Dialog II am 5. März um 11 Uhr im Abgeordnetenhaus wird der Schwerpunkt auf dem Thema „Arbeit und Wirtschaft“ liegen. „Wir wollen mit den Vertreterinnen und Vertretern der rheinland-pfälzischen Unternehmen, mit ihren Verbänden und Kammern sowie mit den Gewerkschaften in den direkten Dialog treten“, erklärt Schweitzer. „Für uns sind Informationen aus erster Hand wichtig. Beispielsweise soll thematisiert werden, wie und wann Arbeitszeiten dokumentiert werden müssen und welche Unklarheiten Unternehmen diesbezüglich haben.“

Neben Vertretern des Bundesarbeitsministeriums wird auch die rheinland-pfälzische Arbeitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler (SPD) beim Mindestlohn-Dialog II dabei sein. Für die Fraktion wirken Schweitzer, die Vorsitzende des Arbeitskreises Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie Kathrin Anklam-Trapp, die arbeitsmarktpolitische Sprecherin Tanja Machalet sowie der wirtschaftspolitische Sprecher Jens Guth mit.